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Klartext: Sondermülldeponie Flotzgrün – abwiegeln, was das Zeug hält - Sind Behörden kompetent genug, Konzerne zu überprüfen?
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VORDERPFALZ | VBG Roemerberg-Dudenhofen
Samstag, den 25. Juli 2015 um 08:31 Uhr
von Dr. Alexander Amberg
Da wird abgewiegelt, was das Zeug hält. Gefährlich? Nein, überwiegend nicht, der Rest siehe Abfallverordnung. Trotzdem: Das meiste ist gefährlicher Bauschutt, und keiner weiß, was sonst noch auf die Deponie Flotzgrün kommt. Das ist der derzeitige Stand der Dinge. Wie stets deckt allein die Wortwahl einiges auf. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, immerhin die Behörde, die alles zu beaufsichtigen und zu genehmigen hat, spricht auf ihrer Homepage ganz unverfänglich von der BASF-Rückstandsdeponie Flotzgrün.

Googelt man hingegen ein bisschen, findet sich im Landesarchiv Baden-Württemberg unter dem Zeichen "S Umweltschutz 410" der Eintrag: "BASF-Dioxindeponie Flotzgrün".
Die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren für den mittlerweile 8. Bauabschnitt inklusive einer von der BASF in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie wurden zwischenzeitlich anscheinend aus dem Netz genommen. Ich konnte sie auf der Homepage der SGD Süd jedenfalls nicht mehr finden. Aber wer sich über die Grundwassersituation informieren möchte, kann dies dort immer noch tun. Allerdings verweist die SGD Süd auf den Bericht der BASF.
Die SGD Süd hat auch die Gewerbeaufsicht inne. Allerdings weiß ich von keinem mittelständischen Unternehmen, das der Gewerbeaufsicht entgeht, weil es auf eigene Prüfberichte verweist. Kein Gastronom, kein Bau- oder sonstiger Unternehmer schickt die Gewerbeaufsicht weg mit der Begründung, er lasse alles selber prüfen.
Genießt die BASF eine Sonderstellung? Schon 1970 schrieb der Spiegel, dass deutsche Behörden schlichtweg nicht kompetent genug seien, komplexe Vorgänge bei Konzernen zu überprüfen. Ist da was dran?

 

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