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Römerberg: Arsen, Quecksilber und Biozide – Was wird sonst noch auf der Insel Flotzgrün gelagert? – "Leute, besichtigt die Deponie"
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VORDERPFALZ | VBG Roemerberg-Dudenhofen
Samstag, den 25. Juli 2015 um 08:29 Uhr
"Was kommt auf die Deponie?", wollte die Fraktion der Grünen im Römerberger Gemeinderat wissen. "Nur drei bis vier Prozent sind kein Bauschutt", erwiderte Deponieleiter Frank Eckert, der die BASF-Planung für den 8. Abschnitt der Sondermülldeponie Flotzgrün vorstellte. "Was kommt dahin?", wiederholten die Grünen ihre Frage. "Das ist der Fluch des Abfallarten-Kataloges", wich Eckert erneut aus und referierte über Gesetzgebung und Abfallartenkatalog, gab jedoch keine konkrete Antwort auf die Frage, die ja eigentlich darauf abzielte, in Erfahrung zu bringen, welche Arten von Giftmüll vor der Haustür gelagert werden.

Insbesondere wäre interessant gewesen, zu erfahren, was in dort zu lagerndem Filterstaub enthalten ist. Die BASF räumte ja selbst ein, dass in den ältesten Deponieabschnitten Dioxin vorhanden sein könnte. Bestandteil der BASF-Antragsunterlagen ist eine umfangreiche Positivliste der anzunehmenden Abfallarten gemäß Abfallverzeichnis-Ordnung (AVV). "Diese Auflistung", heißt es in der Beschlussvorlage der Ortsgemeinde, "führt Abfälle auf wie beispielsweise ölhaltige Bohrschlämme und -abfälle, arsen- und quecksilberhaltige Abfälle, anorganische Pflanzenschutzmittel, Holzschutzmittel und andere Biozide, halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände und viele weitere Stoffe mehr." Aber: "Eine detaillierte Betrachtung dieser Abfallarten im Rahmen der Fachgutachten oder eine standortbezogene Bewertung des konkreten Abfallpotentials wurde nicht vorgenommen." Mit anderen Worten: Gutachten dazu gibt es nicht.
Von Seiten der CDU-Fraktion wurde nachgefragt, welche Höhe der Müllberg erreichen werde. Man befürchte, dass der 8. Deponieabschnitt mit 146 Metern Höhe sechs Meter höher sein werde als der siebte Deponieabschnitt. Dies könne das Landschaftsbild verschandeln. Allerdings zeigten die CDU-Politiker sich beruhigt, als sie erfuhren, dass der schon längst zu den Akten gelegte fünfte Deponieabschnitt höher sei als der geplante achte Abschnitt.
Die SPD zeigte sich beunruhigt über die Tatsache, dass Bürgermeister Manfred Scharfenberger einem offenkundig sachkundigen Bürger das Wort entzog, als dieser dem Referenten Armin Bender vom Fachbüro Björnsen Beratende Ingenieure konkrete Fragen zur Grundwassersituation stellte. Verwaltungsrechtlich sei dies sicher in Ordnung, doch welcher Eindruck entstehe in der Öffentlichkeit, so der SPD-Sprecher.
Nach Scharfenbergers Hinweis, im Gemeinderat hätten nur Ratsmitglieder Rederecht, forderte die SPD die Bürger auf, das Angebot von Deponieleiter Eckert anzunehmen und sich vor Ort über die Deponie zu informieren: "Leute, besichtigt die Deponie Flotzgrün!"
Letztlich wurde der neunseitige Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen. Unter anderem fordert die Ortsgemeinde Römerberg weitere Erkundungsbohrungen und eine Ausweitung des Messstellennetzes zur Grundwasserüberwachung, also ein Überwachungskonzept, "mit dessen Hilfe mögliche Auswirkungen auf das Grundwasser und die zirka 1,5 Kilometer entfernte Trinkwassergewinnung Speyer-Süd schnell und verlässlich erkannt werden."
Der Messzyklus auf von der Deponie ausgehende Belastungen soll erhöht werden, also mindestens vier Beprobungen jährlich statt wie bisher nur zwei.
"Sollten sich … langfristig Beeinträchtigungen des Grundwassers einstellen und eine Wasserförderung im Gewinnungsgebiet Speyer-Süd … nicht mehr möglich sein …, so hat … die BASF SE alle anfallenden Kosten zu tragen", heißt es in dem Beschlussvorschlag.
Im Übrigen schließt sich die Ortsgemeinde Römerberg der Stellungnahme der Stadtverwaltung Speyer an, die eine unabhängige Machbarkeitsstudie zum Rückbau der älteren, nicht ausreichend abgedichteten Deponieabschnitte 1 bis 5 fordert (der DURCHBLICK berichtete).
Darin heißt es: "... im Jahr 2013 wurden insgesamt 483.100 Tonnen Abfall deponiert, 86 Prozent … waren Bauschutt und Bodenaushub, jeweils als gefährlicher Abfall. Ausführungen zur Qualität der übrigen 14 Prozent der Abfälle werden nicht gemacht." Man weiß also nicht, was die BASF dort ablagert.
Zwar wird für das Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Deponie Flotzgrün erstmals eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Doch nicht geprüft wurde bisher, ob es bessere Standorte als eine künstliche Rheininsel gibt. (alx/Foto: alx)
 

 

 

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